Wichtiger Hinweis!!!

Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB") für die Besucher von bildschirmschoner.de

1. Das Redaktionsteam der Anders und Seim Neue Medien AG (nachfolgend "bildschirmschoner.de") berichtet über Download-Produkte im Internet wie z.B. Bildschirmschoner, Downloadspiele sowie Win-Themen. Berichtet wird hierbei ausschließlich über freeware und shareware. Die von bildschirmschoner.de erstellten Berichte sind für den Besucher kostenlos.
    
2. Die Download-Produkte werden im Hinblick auf ihre visuelle und ggf. akustische Gestaltung beschrieben sowie hinsichtlich ihrer technischen Umsetzung und des Handlings bewertet. Eine Überprüfung der sonstigen Inhalte und Aussagen der Download-Produkte erfolgt dagegen nicht.
    
3. Der Besucher erhält die Möglichkeit, über einen Link das beschriebene Download-Produkt bei dem jeweiligen Anbieter herunterzuladen. bildschirmschoner.de ist jedoch nicht verpflichtet, Links auf Download-Produkte zu setzen.
    
4. Die Nichtauswahl von Download-Produkten durch bildschirmschoner.de beinhaltet keine Wertung bzw. Abwertung dieser Produkte. bildschirmschoner.de ist berechtigt, jederzeit die eigenen Websites vollständig oder teilweise ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen sowie die Veröffentlichung zeitweise oder end-gültig einzustellen.
    
5. Zusätzlich bietet bildschirmschoner.de eigene, selbst erstellte Download-Produkte (in der Regel kostenpflichtig) zur Nutzung an. Die Nutzung der von bildschirmschoner.de selbst erstellten Download-Produkte unterliegt den "Lizenzbestimmungen" von bildschirmschoner.de. Im Falle von Widersprüchen gehen die Regelungen der Lizenzbestimmungen denen dieser Nutzungsbedingungen vor.

1. Mit Ausnahme der von bildschirmschoner.de selbst erstellten Download-Produkte führen Links von bildschirmschoner.de auf Download-Produkte zu den Servern externer Anbieter; das Herunterladen von Download-Produkten erfolgt von Servern externer Anbieter.
   Bei dem Herunterladen des Download-Produktes eines externen Anbieters kommt keine vertragliche Beziehung zwischen dem Besucher und bildschirmschoner.de zustande.
    
   
2. Die Links von bildschirmschoner.de sind mit einem Hinweis auf den jeweiligen externen Anbieter versehen. Weder das Urheberrecht noch sonstige Nutzungs- und gewerblichen Schutzrechte an den Download-Produkten externer Anbieter liegen bei bildschirmschoner.de.
    
   
3. Für den Inhalt der Download-Produkte sowie der Server externer Anbieter sind diese verantwortlich. bildschirmschoner.de übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, die Aktualität und die Rechtmäßigkeit der Download-Produkte (insbesondere für die Einhaltung von urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen sowie kennzeichenrechtlichen Bestimmungen) von Download-Produkten externer Anbieter sowie für die Freiheit von Viren, trojanischen Pferden etc.
    
   
4. Des weiteren macht sich bildschirmschoner.de die Inhalte der Download-Produkte nicht zu Eigen. bildschirmschoner.de distanziert sich ausdrücklich von eventuell rechtswidrigen Inhalten der verlinkten Download-Produkte. Etwaige Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechts-, Kennzeichenrechts- oder Wettbewerbsrechtsverletzungen durch Download-Produkte externer Anbieter sind bildschirmschoner.de nicht bekannt. Sollte der Besucher bei den verlinkten Download-Produkten eine Rechtsverletzung entdecken, bittet bildschirmschoner.de um einen entsprechenden Hinweis. Sollten die verlinkten Download-Produkte eine Rechtsverletzung beinhalten, wird bildschirmschoner.de den entsprechenden Link zu dem Download-Produkt nach Benachrichtigung entfernen.
    
   
5. Werbebanner gehören nicht zu den Leistungen von bildschirmschoner.de. Für Werbebanner gelten die auf Download-Produkte bezogenen Bestimmungen dieser Ziffer 2. entsprechend. Dies gilt gleichermaßen für etwaige Fremdbeiträge in einem ggf. angebotenen Gästebuch sowie Diskussionsforum.

Die gewerblichen Schutzrechte für die eigenen Inhalte (z.B. Grafiken, Sounds, Texte, Datenbanken, von bildschirmschoner.de erstellte Download-Produkte etc.) verbleiben bei bildschirmschoner.de. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung derartiger Inhalte in anderen (auch elektronischen oder gedruckten) Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von bildschirmschoner.de nicht gestattet.

Für die von bildschirmschoner.de kostenlos erbrachten Leistungen gelten folgende Haftungsbestimmungen:

1. Dem Besucher stehen hinsichtlich der Leistungen von bildschirmschoner.de keine Ansprüche aufgrund von Mängeln der Downloadprodukte externer Anbieter zu. bildschirmschoner.de übernimmt insbesondere keinerlei Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
    
   
2. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern kein grobes Verschulden von bildschirmschoner.de vorliegt. Insbesondere sind Schadenersatzansprüche gegen bildschirmschoner.de ausgeschlossen, die aufgrund der Verwendung der Informationen oder durch fehlerhafte und unvollständige Informationen verursacht wurden. Soweit die Haftung von bildschirmschoner.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

1. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für alle sich aus dem Rechtsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, ist der Sitz von bildschirmschoner.de (Anders und Seim Neue Medien AG); bildschirmschoner.de darf den Besucher auch an dessen Sitz oder Niederlassung verklagen.
    
   
2. Jeder mit bildschirmschoner.de abgeschlossene Vertrag, jedes aufgrund eines Besuchs bzw. einer Nutzung dieser Website bzw. eines Downloads entstehende Rechtsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des "Einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen" und des "Einheitlichen Gesetzes über den Abschluss internationaler Kaufverträge" sowie des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf" werden ausgeschlossen.
    
3. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Abweichende oder ergänzende Bedingungen sowie Änderungen dieser Bestimmungen einschließlich dieser Schriftformklausel gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart und ausdrücklich als Änderung oder Ergänzung gekennzeichnet werden.
    
4. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Hinweise für den Verbraucher aufgrund § 312c BGB

Sehr geehrter Kunde,

aufgrund der gesetzlichen Vorgaben haben wir Ihnen (als "Lizenznehmer") vor dem Abschluss dieses Vertrages einige Informationen zu übermitteln, die sie in diesem und in den folgenden Abschnitten finden werden. Wir bitten Sie, diese Hinweise ausführlich durchzulesen, um Missverständnisse zu vermeiden. Wir informieren Sie hier über alle Umstände im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Vertrages aufgrund Ihrer Bestellung und dessen Abwicklung.

Bei diesen Kundeninformationen handelt es sich nicht um Vertragsbedingungen. Die Vertragsbedingungen finden Sie im Software-Lizenzvertrag.

Sie können sich diese Kundeninformationen ausdrucken oder abspeichern. Hierfür steht Ihnen am Ende der Seite eine pdf-Datei oder eine Druckversion zur Verfügung.

Diese Hinweise werden Ihnen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben zusammen mit weiteren Informationen über die Vertragsbedingungen in dem Datenpaket, welches Sie mit dem Download der Software erhalten, mit übermittelt.

Ihr Vertragspartner ist die:

Anders und Seim Neue Medien AG (Nachfolgend auch als "Lizenzgeber" bezeichnet), gesetzlich vertreten durch ihren Vorstand Götz Anders und Markus Seim

Sollten Sie Beanstandungen haben, richten Sie diese bitte unter der o.g. Adresse an die Anders und Seim Neue Medien AG.

Die Anders und Seim Neue Medien AG ist die Betreiberin des Internet-Angebotes www.bildschirmschoner.de.

Die Anders und Seim Neue Medien AG gewährt dem Verbraucher nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kein Rückgabe- und Widerrufsrecht für die erhaltene Software.

a) Software-Mängel

Bei Software-Mängeln sieht der Software-Lizenzvertrag folgende Bestimmungen vor:

1. Weist die Software einen Mangel auf, so wird der Lizenzgeber nach Wahl des Lizenznehmers nachbessern oder nachliefern ("Nacherfüllung"). Der Lizenzgeber kann die gewählte Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Lizenzgeber verpflichtet, die zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen, insbesondere die Kosten der Übermittlung der Software zu tragen. Liefert der Lizenzgeber zum Zweck der Nacherfüllung die Software im mangelfreien Zustand, so ist die mangelhafte Software von sämtlichen Datenträgern des Lizenznehmers vollständig zu beseitigen und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
    
   
2. Ist der Lizenzgeber zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Lizenzgeber zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, so ist der Lizenznehmer im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften berechtigt, seine Rechte aus Rücktritt oder Minderung und Schadensersatz geltend zu machen. Die Nacherfüllung gilt erst dann als fehlgeschlagen, wenn drei Versuche erfolglos geblieben sind. Im Falle eines Rückgriffs nach § 478 BGB gelten die dort getroffenen Regelungen.
    
3. Darüber hinausgehende Ansprüche des Lizenznehmers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Lizenznehmers bestehen nur in dem Umfang der Bestimmungen dieses Software-Lizenzvertrages zur Haftung des Lizenzgebers.
   

b) Mängelanzeige

Für eine Mängelanzeige genügt eine E-Mail an service@bildschirmschoner.de.

1. Software-Lizenzvertrag
   
   Es gilt unser Software-Lizenzvertrag, der Ihnen als Druckversion zur Verfügung steht.
    
   
2. Merkmale der Software sowie Preisangaben sind unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen Produkt beschrieben.
    
   
3. Erfüllung, Zahlung
   
   Die Anders und Seim Neue Medien AG behält sich die Verfügbarkeit der jeweiligen Software bis zum Ende des Downloads vor. Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend. Der Zwischenverkauf der Rechte an der angebotenen Software bleibt vorbehalten.
   
   Den Preis für die von Ihnen gewünschten Produkte entnehmen Sie bitte aus den Preisangaben auf der Seite.
   
   Erfüllung des Vertrages durch die Anders und Seim Neue Medien AG tritt mit dem vollständigen Download der Software ein.
   
   Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt entsprechend der von Ihnen gewählten Zahlungsweise. Sie tragen bzw. erstatten die Kosten, die aufgrund von Rückbelastungen (z.B. mangels Kontendeckung, Rücklastschriften) entstehen.
   
   Ihnen entstehen - abgesehen von der Lizenzgebühr und etwaigen Kosten der von Ihnen vorgenommenen Zahlung (z.B. Überweisungsgebühren Ihrer Bank) - beim Download der bestellten Software keine Kosten, die über die üblichen Nutzungsgebühren für den Internet-Zugang hinausgehen.
   

Der Vertrag zwischen Ihnen und der Anders und Seim Neue Medien AG kommt in folgender Weise zustande:

Nachdem Sie die Produkte ausgewählt und Ihre persönlichen Daten sowie die Angaben zur gewünschten Zahlungsart gewählt haben, erscheint eine Seite, auf der Sie alle Eingaben, die durch Sie vorgenommen wurden, nochmals überprüfen und bedarfsweise ändern können.

Durch das Anklicken des "Bestellung abschicken" Buttons am Ende der Seite lösen Sie den automatischen Versand einer E-Mail aus, die Sie darüber informiert, unter welcher URL sie die Software herunterladen können und wie diese in Funktion gesetzt werden kann. Mit dem Zugang dieser E-Mail, die Ihren individuellen Lizenzcode enthält, kommt zwischen der Anders und Seim Neue Medien AG und Ihnen ein Lizenzvertrag über die von Ihnen bestellte Software zustande.

Diese Hinweise werden Ihnen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben zusammen mit weiteren Informationen über die Vertragsbedingungen in dem Datenpaket, welches Sie mit dem Download der Software erhalten, mit übermittelt. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, die Website, mit der Sie Ihre Bestellung abgeben, auszudrucken.

Wir verwenden die von Ihnen zum Zwecke der Bestellung der Software angegebenen persönlichen Daten nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Vorschriften ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Wir werden auf Ihr Verlangen über Ihre gespeicherten Daten Auskunft erteilen. Wir werden diese Daten berichtigen, löschen oder sperren, falls sie den datenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht entsprechen, insbesondere unvollständig oder unrichtig sind. Wir werden diejenigen, denen ggf. Daten übermittelt wurden, hierüber informieren.